Die Versachlichung der Diskussion um Internetsperren

Eine Versachlichung der Debatte um Internetsperren ist in Wahlkampfzeiten höchst angebracht. Während sich der Protest gegen von der Leyens Gesetzesentwurf in der “Internetgemeinde” aus sich selbst heraus entwickelt, setzt die Ministerin ihre PR-Maschinerie zur Umgarnung der Massen in Bewegung. Da werden loyale Verbände und Promis ins Boot geholt, Umfragen mit manipulativen Fragestellungen gestartet, Leute gegen Bezahlung geworben, um Unterschriften für die Sperren zu sammeln. Otto von Bismarck sagt einmal “je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie”. Die hier an den Tag gelegte Unsachlichkeit seitens der Politik 1.0 lässt mich deshalb auch nicht schlafen. Bis die Politik 2.0 wie im Film Us Now so richtig in die Gänge kommt, will ich im Folgenden meine sachlichen Argumente zur Diskussion um die geplanten Internetsperren beitragen. (more…)